Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Föhrer Straße 8i, 25746 Heide (nachfolgend auch: e-SELF)

§ 1 Anwendungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die e-SELF mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.

2. e-SELF schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit e-SELF als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

3. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als e-SELF ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn e-SELF in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 Leistungen von e-SELF / Mitwirkung des Kunden

1. e-SELF erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle Dienstleistungen in den Bereichen Social Media Management, Employer Branding und Recruiting.

2. e-SELF ist nicht für die Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs, wie beispielsweise Umsatzsteigerungen, verantwortlich. Der wirtschaftliche Erfolg des Kunden kann durch externe Faktoren beeinflusst werden, die außerhalb des Einflussbereichs von e-SELF liegen.

3. Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung, wie etwa die Bereitstellung von Produktions- oder Zuarbeitsterminen, und verhindert damit die Leistungserbringung durch e-SELF, bleibt der Vergütungsanspruch von e-SELF in voller Höhe unberührt.

4. In Bezug auf die von e-SELF zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht e-SELF ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

5. Vereinbarte Drehtage oder Produktionstermine gelten mit Terminbestätigung als verbindlich reserviert. Eine kurzfristige Verschiebung oder Absage durch den Kunden – d. h. innerhalb von 7 Kalendertagen vor dem Termin – berechtigt e-SELF zur Berechnung eines Ausfallhonorars in Höhe von 50 % des vereinbarten Tagessatzes. Erfolgt die Absage oder Verschiebung innerhalb von 48 Stunden vor dem Termin, beträgt das Ausfallhonorar 100 %. Dies gilt auch dann, wenn ein späterer Ersatztermin vereinbart wird, da der ursprünglich geplante Zeitraum personell und organisatorisch für den Kunden geblockt war.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

1. Der Vertragsschluss zwischen e-SELF und dem Kunden kann schriftlich oder fernmündlich (Videochat, Telefon etc.) erfolgen.

2. Fernmündlich kommen Verträge zwischen e-SELF und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

1. Die Preise, die von e-SELF angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Sie verstehen sich netto, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

2. Rechnungen von e-SELF sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen.

3. e-SELF verpflichtet sich, dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung auszustellen.

4. e-SELF ist berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (z. B. PayPal, Digistore24, Copecart) einziehen zu lassen.

5. Rücklastschriften oder Zahlungsverzug führen zu zusätzlichen Kosten, die vom Kunden zu tragen sind.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

1. Die Verträge haben die im Hauptvertrag genannte Mindestlaufzeit. Ist keine Mindestlaufzeit im Hauptvertrag benannt worden, beträgt diese 3 Monate.

2. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3. Ein ordentliches Kündigungsrecht während der vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen. Eine außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Verzug / Rücktritt

1. Fristen für die Leistungserbringung durch e-SELF beginnen erst, wenn der Kunde die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen vollständig erbracht hat und alle vereinbarten Zahlungen bei e-SELF eingegangen sind.

2. Ist der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug, ist e-SELF berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die gesamte restliche Vergütung bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin einzufordern.

§ 7 Haftung

1. e-SELF haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet e-SELF nur:

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

2. e-SELF haftet nicht für Daten- oder Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

3. Drittanbieter, wie z. B. soziale Netzwerke, können Richtlinien ändern, die die erstellten Inhalte beeinflussen. e-SELF übernimmt hierfür keine Haftung.

§ 8 Nutzungsrechte

1. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von e-SELF erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse (z. B. Fotos, Videos, Werbeanzeigen). Dieses Nutzungsrecht wird nur unter der Voraussetzung eingeräumt, dass der Kunde die vereinbarte Vergütung vollständig entrichtet hat.

2. Das Rohmaterial (z. B. unbearbeitete Fotos oder Videomaterial) bleibt grundsätzlich Eigentum von e-SELF und wird nicht an den Kunden weitergegeben, es sei denn, dies wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3. Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte oder eine eigenständige Bearbeitung durch den Kunden oder Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von e-SELF zulässig.

§ 9 Datenschutz und Datensicherheit

1. e-SELF verpflichtet sich, die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einzuhalten. Der Kunde stellt sicher, dass alle an e-SELF übermittelten Daten rechtskonform verarbeitet werden dürfen.

2. Der Kunde stellt e-SELF von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften durch den Kunden resultieren.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Im Übrigen gilt deutsches Recht.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von e-SELF in Heide.